Flurneuordnungsverfahren Erbach-Donaurieden

1. Verfahren:          Dellmensingen mit Hüttisheim, Erbach, Ersingen, Achstetten-Stetten  (812 ha; 150 Eigentümer)
2. Verfahren:          Donaurieden mit Ersingen, Oberdischingen, Erbach, Stetten, Dellmensingen  (769 ha; 341 Eigentümer)

Anwesend:  Ca. 25 Bürger, Ortschaftsrat Donaurieden: OV Herr Ströbele, Frau Wank, Frau Millan und Herr Niedermaier, Landratsamt Alb-Donau-Kreis / FD Flurneuordnung: Herren Bierkamp, Frank und Frau Imhof

Herr Ströbele begrüßt alle Anwesenden zum 1. Workshop. Herr Bierkamp erklärt die Idee des Bürgerworkshops anhand einer Präsentation.

Diese sollen zur Gemeindegestaltung und Ideenfindung für alle Beteiligten dienen und ohne den ausdrücklichen Wunsch der Teilnehmer und der Gemeinde kommt keine Flurbereinigung in Ausführung. Es gibt neben dem Normalverfahren auch verschiedene andere Instrumente in der Flurneuordnung, z.B. freiwilliger Land- bzw. Nutzungstausch.
Herr Frank erklärt die Darstellung der mitgebrachten Karten, in welche der Ausbauzustand des Wegenetzes von uns eingearbeitet wurde.
Herr Held (Ortsobmann des LBV) fordert eine geheime Abstimmung darüber, in der sich jeder Anwesende sofort gegen oder für eine Flurneuordnung entscheiden solle.
Herr Bierkamp entgegnete, dass es im Workshop gar nicht darum gehe. Vielmehr sollen Anregungen der Bürger gesammelt werden, welche Defizite sie auf ihrer Gemarkung sehen. Dann sollen Lösungsansätze diskutiert werden, insbesondere, ob dazu eine Flurbereinigung hilfreich wäre. Der Workshop ist ein Angebot der Flurbereinigungsverwaltung und der Ortsverwaltung, die Teilnahme ist freiwillig.
Anhand einiger Beispiele wie dem engmaschigen Grünwegenetz und Wegen, die nicht innerhalb der Abmarkung verlaufen wurde eine sachliche Diskussion angeregt. Es folgt eine Erörterung folgender Aspekte:
-        Das Wegenetz sollte ausgedünnt werden, damit größere Schlaglängen erreicht werden können  

-        zu lange Schlaglängen können mit einem Grasweg unterteilt werden, welche nach einem Generationenwechsel einfach herausgenommen werden können

-        Asphaltwege bilden Raumkanten

-        Einige bestehende Asphaltwege weisen Randschäden auf und verlaufen nicht innerhalb des Flurstücks, mehrere asphaltierte landwirtschaftliche Wege sind in schlechtem Zustand und müssen  
          die nächsten Jahre instandgesetzt werden.

-        Gemarkungsgrenzen können verändert werden -> Anpassung an Schläge und an Raumkanten

-        im Bereich des Donaurieder Baches sind dringend Maßnahmen zum Hochwasserschutz erforderlich, wie sich durch die Überschwemmung im letzten Jahr gezeigt hat.

Zusammenfassend werden folgende Wünsche der Teilnehmer geäußert:

-         Der Flächenabzug und die Kosten müssen gering sein

-         (Grün-)wege sollen tlw. herausfallen.

-         Hauptwirtschaftswege sollen evtl. verbreitert werden.

Die Anwesenden überlegen konkret anhand der Karte, welche Grünwege entfallen können, um die Schläge zu vergrößern. Die Ergebnisse werden in die Karte eingetragen.

Der nächste Termin findet am 18. Mai wieder um 20 Uhr statt. Herr OV Ströbele lädt in den Erbacher Nachrichten ein. Zur Vorbereitung des nächsten Termins erhalten die Anwesenden Karten mit dem bestehenden Wegenetz mit Zeichenerklärung und eine Aufstellung der Kosten der einzelnen Ausbauarten bzw. von Rekultivierungen der Wege.

Die Ergebniskarte des Workshops wird im Rathaus Donaurieden ausgehängt und mit dieser Aktennotiz auf der Webseite der Stadt Erbach veröffentlicht.

Zum Abschluss bedankt sich Herr Bierkamp und stellt sich noch für weitere Fragen gerne zur Verfügung.

Aktennotiz Zweiter Bürgerworkshop am 18. Mai 2017

Anwesend:  11 Bürger, OV Herr Ströbele, Landratsamt Alb-Donau-Kreis / FD Flurneuordnung: Herren Bierkamp, Frank und Frau Imhof

Herr Ströbele begrüßt alle Anwesenden zum 2. Workshop.

1. Rückblick auf den ersten Workshop

Herr Bierkamp und Herr Frank stellen anhand einer Präsentation die Ergebnisse des 1. Bürgerworkshops vor.

Dort wurden im Wesentlichen 3 Themen angesprochen:

-  Bodenordnung

-  Nutzungskonflikte

-  Hochwasserschutz

Bodenordnung

Der Begriff „Bodenordnung“ bezeichnet hier die Zusammenlegung durch Rekultivierung von Wegen. Durch Wegfall von Wegen werden größere Blöcke (in der Grafik grau umrandet) gebildet, die Schlaglänge wird vergrößert, größere Wirtschaftseinheiten ent-stehen. Dadurch entstehen Einsparungen an Kosten und Arbeitszeit. Verschiedene Studien haben dies untersucht. Je nach Studie und Betrieb ergibt sich eine Amortisation der Kosten nach 1 bis 12 Jahren. Eine Masterarbeit kommt (evtl. zu optimistisch?) auf 4 Jahre. Das Bayrische Staatsministerium errechnete 230 € pro ha pro Jahr Einsparung. 

Nutzungskonflikte

Bereits im ersten Workshop wurden Nutzungskonflikte erkannt. In der Karte sind die auf den ersten Blick im Luftbild ersichtlichen Abweichungen der Bewirtschaftung zur Vermarkung zu er-kennen. Auf den Donaurieder Bach wird unten näher eingegangen

Hochwasserschutz in der Flurneuordnung

Herr Bierkamp und Herr Frank stellen an Hand von Beispielen die Möglichkeiten der Flurneuordnung dar, den dezentralen und technischen Hochwasserschutz zu ermöglichen und zu fördern. Hochwasserschutz erfordert in der Regel Fläche, die in der Flur-neuordnung zur Verfügung gestellt werden kann.

In Staig plant die Gemeinde, die Weihung auf 4,5 km Länge zu renaturieren. Dazu werden 12 ha Fläche benötigt. Die Gemeindeflächen sind jedoch auf das 375 ha große Verfahrensgebiet verteilt. Gemeindeflächen werden an den Bach gelegt und die bishe-rigen Anlieger erhalten woanders eine gleichwertige Fläche. Für die Gewässermaßnahme entsteht den Eigentümern also kein Landabzug. Im Verfahren müssen jedoch auch Vorteile für die Eigentümer bzw. für die Landwirtschaft erzielt werden (Privatnützigkeit der Flurbereinigung). Diese werden durch ein besseres Wegenetz und durch Zusammenlegung erreicht.

Letztes Jahr erschütterten mehrere Hochwasserereignisse Baden-Württemberg, auch Donaurieden. Der Gemeinderat der Stadt Erbach hat daher ein Ingenieurbüro beauftragt, das Überflutungsrisiko zu untersuchen und ein Handlungskonzept zur Risikominimierung zu erstellen. An-schließend muss der Gemeinderat beschließen, welche der vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden sollen.  Donaurieder Bach hat ein relativ kleines Einzugsgebiet. Er beginnt an der Straße von Oberdischingen nach Ringingen, nach dem Wald fließt er mit gleichmäßigem Gefälle von ca. 3 % bis zur Ortslage, wo er verdolt ist. Durch dieses Gefälle hat er sich bis zu 7 m tief eingeschnitten, mit den Böschungen und Ufergehölzen ist er bis zu 30 m breit. Die Vermarkung folgt einem früheren Verlauf und ist nur ca. 2 m breit. Die Stadt Erbach besitzt nur wenige, kleine Flurstücke entlang dem Bach. Mögliche Hochwasserschutzmaßnahmen benötigen jedoch Fläche, die von der Stadt erworben werden müsste.

2. Diskussion der Ergebnisse

Im Anschluss folgte eine rege Diskussion zum Thema Hochwasserschutz. Der Ort-schaftsrat von Donaurieden erwartet bereits mit Spannung das Hydrologische Gutachten des Ingenieurbüros. Das Hochwasser ganz in den Griff zu bekommen wird vermutlich nicht möglich sein, das Ziel ist eine Brechung der Hochwasserspitzen und damit eine Reduzierung der Überflutungen.

Des Weiteren wurden noch verschiedene Fragen zur Flurbereinigung aufgeworfen, unter anderem zur Anordnung einer Flurbereinigung und zur Zuteilung, auch das Thema Landabzug war ein Diskussionspunkt.

Anwesende äußerten die Sorge, dass sie in einer Flurbereinigung übervorteilt würden. Dem wurde entgegnet, dass im Flurbereinigungsgesetz das Prinzip der wertgleichen Abfindung verankert ist. Die Neuzuteilung ist eine hoheitliche Aufgabe, welche durch das Amt in Einzelverhandlungen mit den jeweiligen Eigentümern durchgeführt wird. Die Flurbereinigung muss privatnützig sein, die Teilnehmer müssen Vorteile, z.B. durch die Wertsteigerung aufgrund eines besseren Wegenetz und größeren Grundstücken erhalten.

Die Teilnehmer der Flurbereinigung bilden eine Solidargemeinschaft. Es wurde beklagt, dass die Solidarität der Dorfgemeinschaft immer mehr nachlasse. Als Beispiel wurde der Hochwasserschutz genannt, bei dem die Verantwortung auf die Betroffenen verlagert werde, denen die Keller volllaufen. Das Thema würde jedoch alle Bewohner des Orts angehen.

Gleich zu Beginn des Abends hatte eine Anwesende erklärt, dass der Workshop boy-kottiert werde und dass es wohl keinen Sinn mache, wenn nur so Wenige teilnehmen würden. Dies wurde von ihr nun erneut vorgebracht. Eine Teilnehmerin entgegnete, dass Sie das Angebot der Verwaltung auf Information annehmen möchte und sich nicht von anderen daran hindern lassen will, sich zu informieren. Die meisten Teilnehmer schlossen sich dieser Meinung an und erklärten, dass die Workshops fortgeführt werden sollen.

Der nächste Termin findet am 30. Mai um 19 Uhr statt. Herr OV Ströbele lädt in den Erbacher Nachrichten ein. Dort soll eine örtliche Besichtigung des Gebiets, vor allem des Donaurieder Bachs, durchgeführt werden.

Dieser Aktenvermerk wird im Rathaus Donaurieden ausgehängt und auf der Webseite der Stadt Erbach veröffentlicht.

Zum Abschluss bedankt sich Herr Bierkamp und stellt sich noch für weitere Fragen gerne zur Verfügung.

Begehung des Donaurieder Baches und der Feldlage im Bereich seines Einzuggebietes.

Anwesend: 10 Bürger, OV Herr Ströbele, Landratsamt Alb-Donau-Kreis / FD Flurneuordnung: Herr Frank und Frau Imhof, Frau Schwarz und Frau Wahl

Herr Ströbele begrüßt vor dem Dorfgemeinschaftshaus alle Anwesenden zum 3. Workshop.

Es erfolgt eine Begehung des Donaurieder Baches ausgehend von seinem Einzugsgebiet im Bereich des Waldes im „Maierholz“ und Gewann „Dicknöter“ hinunter bis zum Gewann „Am Bach“.

Es werden die Überflutungsstellen und Auslaufstellen des Baches beim letztjährigen großen Hochwasser begutachtet und evtl. mögliche Lösungsansätze besprochen.

Hochwasserschutzmaßnahmen benötigen auch Fläche, welche an Ort und Stelle  nicht im Eigentum der Gemeinde vorhanden ist.

Deswegen wäre es sinnvoll, mehr Fläche zur Verfügung zu haben, diese müsste vorab von der Stadt Erbach erworben werden. Die Vermarkung des Baches ist derzeit nur ca. 2 m breit. Die Stadt Erbach besitzt nur wenige, kleine Flurstücke entlang des Baches.

Derzeit läuft auch parallel das Gutachten eines Ingenieurbüros welches von der Stadt Erbach in Auftrag gegeben wurde. Dieses untersucht momentan das Überflutungsrisiko und erstellt ein Handlungskonzept zur Risikominimierung. Es wäre sinnvoll mit dem Ingenieurbüro in Kontakt zu treten, damit dieses bei Ihrer Planung unterstützt werden kann.

Außerdem sollte zum nächsten Workshop ein Vertreter der Stadt Erbach eingeladen werden, damit dieser mal konkret Stellung dazu nimmt, wie sie den Ortsteil Donaurieden in dieser Hinsicht unterstützen kann und wird.

Anschließend wurden noch einzelne Gewanne in der Feldlage begangen, mit der Thematik Grünwege heraus zu nehmen um größere Schläge zu bekommen und dadurch eine effektivere Bewirtschaftung zu erreichen.

Des Weiteren wurden noch verschiedene Fragen zur möglichen Flurbereinigung erläutert, ein wichtiger Punkt ist nach wie vor das Thema Kosten und Landabzug.

Der nächste Termin findet am 21. Mai um 19 Uhr statt. Dort sollen erneut der Hochwasserschutz, mögliche Maßnahmen in der Querspangenflurbereinigung, sowie Kosten und Abzug erörtert werden.

Herr OV Ströbele lädt in den Erbacher Nachrichten ein. Dieser Aktenvermerk wird im Rathaus Donaurieden ausgehängt und auf der Webseite der Stadt Erbach veröffentlicht.

Zum Abschluss fand man sich noch in gemütlicher Runde beim Dorfgemeinschaftshaus zusammen.

Anwesend: 21 Bürger, Bürgermeister Gaus, Ortsvorsteher Herr Ströbele, Landratsamt Alb-Donau-Kreis / FD Flurneuordnung: Herr Frank und Frau Imhof

Herr OV Ströbele begrüßt die Anwesenden. Herr Frank geht dann nochmals auf die vergangenen Workshops ein und erläutert, was in diesen besprochen und teilweise auch vor Ort besichtigt wurde, damit alle Anwesenden auf dem gleichen Informationsstand sind. Er erklärt nochmals die Idee dieser Workshops. Sie dienen der offenen Meinungsfindung für alle Interessierten. In einer Solidargemeinschaft sollte sich jeder Bürger Gedanken machen, welche Entwicklungen/Strukturen für seine Ortschaft sinnvoll sind, damit diese zukunftsfähig und auch für spätere Generationen noch attraktiv bleibt. Es wird ergebnisoffen gearbeitet. Die Durchführung der Veranstaltungen bedeutet nicht, dass sofort über die Einleitung einer Flurbereinigung entschieden wird. In einer regen Diskussion wird hauptsächlich die Frage aufgeworfen, ob bei der Bürgerversammlung zum Abschluss der Workshops eine Abstimmung zur Flurbereinigung stattfindet und nach welchen Kriterien diese durchgeführt wird. Eine Teilnehmerin kritisierte den Begriff „Bürgerversammlung“ und befürchtete, dass dann auch Nichteigentümer mitstimmen würden. Es herrschte jedoch Konsens, dass nur Eigentümer stimmberichtigt sein dürfen. Es wird nochmals ausdrücklich erklärt, dass die Workshops der Ideen- und Meinungsbildung dienen und danach der Ortschaftsrat/Gemeinderat über einen möglichen Antrag zu einer Flurbereinigung entscheiden muss. Dieser muss sich ein Stimmungsbild der Gesamtsituation machen und dann weiter entscheiden. Wie dieser die Stimmung der Eigentümer erhebt, bleibt diesem überlassen.

Herr Bürgermeister Gaus übernimmt das Wort und bittet darum, das Angebot dieser Workshops zu nutzen, da die Flurbereinigung vielfältige Möglichkeiten bietet. Zum Thema Hochwasserschutz, erklärt er, dass ja derzeit ein „Starkregenrisikomanagement seitens der Stadt Erbach bereits in Auftrag gegeben wurde und dieses vorerst abgewartet werden müsse.

Die Stadt Erbach möchte sich an der Flurbereinigung beteiligen, kann aber nur Maßnahmen unterstützen, welche dem Allgemeininteresse dienen. Dies wird im Einzelfall überprüft, bevor eine Aussage über eine Kostenbeteiligung der Stadt gemacht werden kann.

Nach einer kurzen Pause ging es in eine konstruktive Runde, in welcher in zwei Gruppen die Möglichkeiten zur Agrarstrukturverbesserung rege diskutiert wurden:

• Sind Wege sind entbehrlich, um größere Schläge zu gewinnen?
• Welche Gewannlängen sind sinnvoll, entstehen bei kleinem Eigentum zu schmale Flurstücke?
• Sollten die Hauptwirtschaftswege für evtl. späteren Ausbau breiter abgemarkt werden?
• Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für den Landabzug?

Die bisherigen Ergebnisse wurden in Karten eingetragen. Aus den Diskussionen wurde ersichtlich, dass die Kosten und der Landabzug möglichst gering gehalten werden sollten.

Der nächste Termin findet am 20. Juli um 20 Uhr statt. Bis dahin werden die Mitarbeiter des Flurneuordnungsamtes die Überlegungen in Karten eingearbeitet haben und evtl. auch schon eine (sehr grobe) Kostenschätzung für die bisherigen Vorschläge mitteilen.

Herr OV Ströbele lädt in den Erbacher Nachrichten ein. Dieser Aktenvermerk wird im Rathaus Donaurieden ausgehängt und auf der Webseite der Stadt Erbach veröffentlicht.